Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )

Von:
Firma MassaCAD
Inhaber: Sebastian Maslon
Alpenstraße 13, D-86836 Untermeitingen

(nachfolgend, Auftragnehmer genannt)

 

Gültig ab 01. Januar 2021

1. Geltungsbereich.

Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers.

Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung an.

Dies gilt auch, wenn diese AGB ganz oder teilweise im Widerspruch zu den AGB des Auftraggebers stehen.

Abweichende Bestimmungen des Auftraggebers oder Abweichungen von diesen AGBs erkennt der Auftragnehmer nur nach schriftlicher Vereinbarung an.

 

2. Angebot.

Angebote des Auftragnehmers sind stets freibleibend und unverbindlich, es sei denn der Auftragnehmer hat ausdrücklich eine schriftliche Bindungserklärung abgegeben. Auftragsbestätigungen, Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftragnehmer wirksam.

Alle im Angebot genannten Fristen und Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich schriftlich bestätigt.

 

3. Inhalt und Umfang der Leistung.

Je nach Auftrag umfasst die Leistung in der Regel die Erstellung und Änderung von Zeichnungen und Plänen und sonstigen vereinbarten Aufgaben. Zur Erbringung der Leistung behält sich der Auftragnehmer vor, unterschiedliche eigene Software einzusetzen. Der Auftragnehmer behält sich alle Rechte an den von ihm erstellten Leistungen und Lieferungen vor; insbesondere das Eigentums- und Urheberrecht an.

Zeichnungen und Plänen. Sonderleistungen, die nicht ausdrücklich und schriftlich im Pauschalangebot enthalten sind, werden gesondert nach Aufwand berechnet.

 

4. Unterrichtungspflicht.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur gegenseitigen Kenntnisgabe, sofern sich bei der Vertragsdurchführung Abwicklungsschwierigkeiten oder aber vorhersehbare Zeit Verzögerungen ergeben sollten.

Änderungen oder Korrekturen an den durch den Auftragnehmer erstellten Unterlagen sind dem Auftragnehmer binnen 14 Tagen nach Übergabe zu melden

 

5. Lieferung.

Liefer- und Erfüllungsort ist der Sitz der Auftragnehmer.

Die Übergabe erfolgt mittels Datenträger und/beziehungsweise Datenübertragung und/beziehungsweise in Druckform. Die Lieferung in Druckform oder als Plot-Datei direkt zu einem Plot-Service, erfolgt erst nach Kontrolle und Freigabe durch den Auftraggeber. Dem Auftraggeber wird dazu ein Vorabzug Exemplar zur Verfügung gestellt.

Die Freigabe hat schriftlich zu erfolgen. Die Schriftform wird auch durch Fax oder Email gewahrt.

Sollten sich Änderungen nach der Freigabe ergeben, werden diese mit einem Stundensatz von 45,- Euro/netto zzgl. Materialkosten berechnet.

Der Auftraggeber ist verpflichtet die Leistungen und Lieferungen nach Erhalt inhaltlich und fachlich auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Eine Ausführung des Planungsgegenstandes unter Verwendung des Leistungsgegenstandes ohne vorherige Prüfung ist unzulässig.
Falls der Auftraggeber über das nötige Fachwissen zur Prüfung nicht selbst verfügt, hat er geeignete Fachleute auf seine Kosten beizuziehen.

Bei Ausführung von Bauarbeiten, aufgrund vom Auftragnehmer erstellter Unterlagen, wird darauf hingewiesen, dass Maße grundsätzlich vom Ausführenden am Bau zu kontrollieren sind, auch wenn dies auf den Planunterlagen nicht ausdrücklich angegeben ist. Beanstandungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen schriftlich
geltend zu machen.

Nach Ablauf dieser Frist gelten die übergebenen Lieferungen und Leistungen als mängelfrei und dem Auftrag entsprechend.

Bei Weiterbearbeitung übergebener Daten, Lieferungen und Leistungen durch den Auftraggeber oder Dritte, gelten diese sofort als übernommen und mängelfrei. Eine Freigabe der Pläne ist nur durch Zustimmung des Auftraggebers und Bauherrn möglich.

Durch Weitergabe der Vorabzüge an dritte durch den Auftraggeber, gilt der Plan als geprüft und freigegeben. 

 

6. Honorar.

Generell wird pro Auftrag eine Abrechnung nach Zeitaufwand und Stunden vereinbart, ggf. ist ein Pauschalpreis bzw. Einheitspreis ohne Mehrwertsteuer vor Auftragsbeginn zu vereinbaren.

Nach Erbringung der Leistung wird eine Abrechnung in Form einer Rechnung erstellt.

Es können je nach Tätigkeit oder Auftragsvolumen Stundensätze, Tagessätze, Monatssätze oder Pauschalen vereinbart werden.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zusätzlich geleistete Stunden, verursacht durch Änderungen oder Entwurfsänderungen, bekannt zu geben und ebenfalls mit dem für den jeweiligen Auftrag gültigen Stundensatz in Rechnung zu stellen.

 

7. Fälligkeit und Zahlung, Verzug.

Es gelten die jeweils gültigen Preise bei Vertragsabschluss / Auftragsbestätigung ohne gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Vergütung der Leistungen und Lieferungen ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach deren Lieferung ohne Abzug fällig.

Zum Eintritt des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. Ab dem ersten Tag des Verzuges können Verzugszinsen in Höhe von 5 v.H. (bei Verbrauchern) und 8 v.H. (bei Unternehmern) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens durch den Auftragnehmer bleibt unberührt. Daneben werden Mahnkosten in Höhe von 5,00 € bei der 1. Mahnung, 10,00 € bei der 2. Mahnung, und 15,00 € bei der letzten Mahnung erhoben. Die Letzte Mahnung erfolgt schriftlich auf dem Postweg mit Einschreiben / Rückschein.

Liefer- und Leistungsverzug auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen tritt nicht ein, wenn die Verzögerungen auf höherer Gewalt oder Ereignissen beruhen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat. Dazu zählen vor allem auf Ereignisse, die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Material Beschaffung Schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Krankheit, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten.

Diese Verzögerungen berechtigen der Auftragnehmer die Lieferung bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinaus zu schieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurück zu treten.

Über derartige Umstände wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

 

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Auftragnehmer unbestritten, bzw. schriftlich anerkannt sind. Jedoch muss vorher dem Auftragnehmer die Möglichkeit zur Nachbesserung mit einer angemessenen Frist eingeräumt werden.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

9. Eigentumsvorbehalt.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle mit dem Auftrag verbundenen Leistungen und Lieferungen Eigentum des Auftragnehmers.

Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer von sämtlichen Zugriffen Dritter, insbesondere Pfändung des Vorbehaltsgutes, unverzüglich Mitteilung zu machen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Vorgehaltsware unter einer Fristsetzung von 14 Kalendertagen zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Auftraggebers gegenüber Dritten zu verlangen.

In der Rücknahme des Vorbehaltsgutes liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücktritt zu verwerten.

 

10. Haftung.

Liegt ein Mangel vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 634 ff. BGB.

Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, erstreckt sich nur auf zugesicherte Eigenschaften und auf eigenen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Ausgeschlossen ist eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder deren Erfüllungsgehilfen.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Auftraggeber dazu verpflichtet, dass zuerst gelieferte Werk innerhalb von 30 Kalendertagen an der Auftragnehmer auf Kosten des Auftragnehmer zurück zu senden.

Die Rücksendung des mangelhaften Werks hat nach den Vorschriften der § 635 Abs. 4 BGB und §§ 346 bis 348 BGB zu erfolgen.

Für Planungsfehler, gleich welcher Natur übernimmt der Auftragnehmer keine Verantwortung. Die Haftung liegt ausschließlich beim Auftraggeber, bzw. dem vorlageberechtigten Planer.

Das MassaCAD Inh. Sebastian Maslon weist ausdrücklich darauf hin, dass sie weder für konstruktive Ausführung noch für die Planinhalte in keiner Form verantwortlich sind. Die Vorgaben des Auftraggebers sind von uns nicht
auf Richtigkeit zu prüfen, es wird davon ausgegangen, dass alle Vorgaben vorab durch den Auftraggeber geprüft wurden.

Für Folgeschäden und Schäden am Objekt haftet allein der Auftraggeber bzw. die vorlageberechtigte Person, wie z. B. der Architekt. Dieser ist verpflichtet dem Gegenstand unserer Tätigkeit in seine Haftpflichtversicherung einzubeziehen.

 

11. Inhaltliche Prüfung der Planung durch Auftraggeber.

Die inhaltliche Richtigkeit der Planung ist durch den Auftraggeber vor Ausführung der Bauleistung zu prüfen und freizugeben. Ein Versand der durch den Auftragnehmer erstellten Planung erfolgt zunächst nur an den
Auftraggeber, der die Richtigkeit der Planung überprüft und die Planung zur weiteren Verwendung freigibt.

Auf Wunsch des Auftraggebers erfolgt der Versand auch an eine zu benennende dritte Partei, dies entbindet den Auftraggeber jedoch nicht von der Pflicht zur Prüfung und Freigabe der Planung.

 

12. Persönliche Daten, Änderungen und Einwilligung, Datenschutz.
Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm gemachten Angaben für die Dauer, des Vertrages und deren Abwicklung sowie zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung von dem
Auftragnehmer gespeichert werden dürfen.

Der Auftragnehmer verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber, die gespeicherten Daten nur zu eigenen und zum Zwecke der Auftragsabwicklung zu nutzen.

Der Auftragnehmer wird die Daten nicht an unbeteiligte Dritte weitergeben, außer wenn hierzu eine gesetzliche oder behördliche Verpflichtung besteht.

 

13. Konkurrenz.

Der Auftragnehmer darf auch für andere Auftraggeber oder einen Arbeitgeber tätig sein. Der Auftragnehmer verfügt über einen eigenen Kundenstamm, und erfüllt auch bei Auftragsannahme die bereits laufenden und auch neuen Aufträge teilweise parallel.

 

14. Kundenschutz.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei den vom Auftragnehmer akquirierten Kunden jeglichen Wettbewerb zu unterlassen und in keiner Weise, sei es unmittelbar oder mittelbar für den Kunden tätig zu werden bzw. Aufträge von Ihm anzunehmen.

Kundenschutz, gleiches gilt für beide Seiten.

Der Auftragnehmer (im umgekehrten Falle der Auftraggeber) verpflichtet sich, bei den vom Auftraggeber (im umgekehrten Falle der Auftragnehmer) akquirierten Kunden jeglichen Wettbewerb zu unterlassen und in keiner Weise, sei es unmittelbar oder mittelbar für den Kunden tätig zu werden bzw. Aufträge von Ihm anzunehmen.

Für den Fall der Verletzung der Kundenschutzvereinbarung verpflichtet sich der Auftragnehmer (im umgekehrten Falle der Auftraggeber) für den Fall einer Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 25 % aus dem Auftragswert an den Auftraggeber (im umgekehrten Falle an der Auftragnehmer).

Außerdem verpflichtet sich der Auftragnehmer im Falle einer Verletzung der Kundenschutzvereinbarung dem Auftraggeber alle erforderlichen Auskünfte über den/die mit dem Kunden direkt abgewickelten Aufträge zu erteilen.

Der Auftragnehmer ist 3 Monate und der Auftraggeber ist 6 Monate nach Abschluss des Auftrages an diese Vereinbarung gebunden.

 

15. Verschwiegenheit.

Der Auftragsnehmer und der Auftragsgeber verpflichten sich, über die ihm im Rahmen der Tätigkeiten bekannt gewordenen betriebliche Interna, insbesondere Geschäftsgeheimnisse, auch nach dem Ende der Geschäftsbeziehung Stillschweigen zu bewahren.

 

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand wird das für den Sitz der Auftragnehmer in Aalen sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart.

 

17. Kündigung / Auflösung.

Eine Auflösung des Auftrags bzw. der Planerstellung ist jederzeit von beiden Seiten kündbar. Alle bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Stunden sind vom Auftraggeber ohne Einbehalt zu begleichen. 

 

18. Weisungsfreiheit.

Der Auftragnehmer unterliegt bei der Durchführung der übertragenen Tätigkeiten keinen Weisungen des Auftraggebers. Er ist in der Gestaltung seiner Tätigkeit (Zeit, Dauer, Art und Ort der Arbeitsausübung) selbständig tätig und
vollkommen frei.

Der Auftragnehmer ist an keinerlei Vorgaben zum Arbeitsort oder zur Arbeitszeit gebunden. Projektbezogene Zeitvorgaben des Auftraggebers bleiben hiervon unberücksichtigt.

Der Auftragnehmer ist ferner berechtigt, Aufträge des Auftraggebers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

19. Leistungserbringung.

Der Auftragsnehmer übt seine Tätigkeit in seinen eigenen Räumlichkeiten aus.

Soweit in Einzelfällen eine betriebliche Anwesenheit erforderlich wird, stellt der Auftraggeber nach jeweiliger vorheriger Absprache die entsprechenden Einrichtungen zur Verfügung.

20. Arbeitsrechtliche Schutzvorschriften / freie Mitarbeit.

Von der Möglichkeit des Abschlusses eines Anstellungsvertrages ist in Anwendung des Grundsatzes der Vertragsfreiheit bewusst kein Gebrauch gemacht worden. Eine Umgehung arbeitsrechtlicher oder arbeitsgesetzlicher Schutzvorschriften ist nicht beabsichtigt.

Dem freien Mitarbeiter soll vielmehr die volle Entscheidungsfreiheit bei der Verwertung seiner Arbeitskraft belassen werden.

Eine über den Umfang dieser Vereinbarung hinausgehende persönliche, wirtschaftliche oder soziale Abhängigkeit wird nicht begründet.

21. Nebenabreden

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGBs bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform. Ganz oder teilweise Abänderungen oder Streichungen dieser AGB oder einer Vertragsregelung gelten als abweichendes neues Angebot des Auftraggebers, welches erst nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung der Arbeitnehmer zu einem bindenden Vertrag führt.

22. Sonstiges

Der Auftragnehmer darf den Auftrag und das Projekt auf seiner Website oder in anderen Medien als Referenzprojekt nennen.

Ferner dürfen die erbrachten Leistungen (Pläne und Visualisierung) zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergegeben werden, unter Nennung des Entwurfsverfassers.

Es besteht auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers oder Bauherren die Möglichkeit auf die Nennung des Projektes als Referenz zu verzichten.

23. Digitale Medien / Viren

Der Auftragnehmer ist bemüht, sämtliche Vertragsgegenstände vor der Übergabe auf Virenbefall zu überprüfen. Sollte sich auf den Vertragsgegenständen ein Virus eingeschlichen haben, schließt der Auftragnehmer jegliche Haftung für entstandene Schäden aus.

24. Salvatorische Klausel

Die teilweise oder vollständige Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

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